Positives Recht

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Positives Recht ist das geschriebene Recht einer Rechtsordnung (vom Lat.: ius positum; ponere = setzen, stellen, legen; positum als Partizip Perfekt Passiv = gestellt, gelegt). Dies umfasst u.a. Gesetze, die von den Gerichten für die Rechtsprechung verwendet werden. Allerdings sind diese Gesetze auslegungsbedürftig. Der Bedarf nach neuen oder überarbeiteten Gesetzen kann sich aus gesellschaftspolitischen Veränderungen oder geänderten Bedürfnissen des Rechts- und Geschäftsverkehrs ergeben. Im Gegensatz dazu führt das Naturrecht das Recht auf die Natur und die Vernunft des Menschen zurück.

Die Idee des Gesetzespositivismus entstand im 19. Jahrhundert. Dieser maß dem Gesetzgeber eine übergeordnete Stellung zu, sodass das von ihm erlassene Recht keinerlei Überprüfung mit Blick auf Richtigkeit und Gerechtigkeit bedurfte, um als Recht zu gelten. Die Gesetze galten in der Folge als allgemein verbindlich und galten als wertneutral, losgelöst von anderen Kontrollinstanzen. Das Naturrecht ergibt sich also aus der Vernunft des Menschen selbst, während das positive Recht erst durch den Menschen geschaffen wird.

Der Begriff der „Positivität“ des Rechts ist nicht nur auf die positivistischen Rechtstheorien beschränkt, sondern wird auch in naturrechtlichen Theorien verwendet. Die naturrechtlichen Theorien verwenden es, um ein Gesetz zu beschreiben, welches in der Abhängigkeit vom Naturrecht steht. In diesem Kontext findet sich die Positivität im erkenntnistheoretischen Sinne wieder. Dort wird „positiv“ als Gegenbegriff zu „spekulativ“ auf die Erfahrbarkeit von Natursachen bezogen.

Zudem kann zwischen unterschiedlichen rechtsphilosophischen positivistischen Normbegründungsstrategien unterschieden werden. Durch ihre inhaltliche Abweichung, konnte man schlecht von dem „einen“ Rechtspositivismus sprechen.

Take-away

  • Positives Recht ist das niedergeschriebene Recht einer Rechtsordnung
  • Der Begriff des positiven Rechts steht im Gegensatz zum überpositiven Naturrecht, dass aus der Vernunft des Menschen abgeleitet wird.

Quellen

Verfasser

Malte Dietz, Moritz Darenberg, Avin Darwich, Mahmood Tayyab, Ayse Köksal und Bita Bakhshi

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