Nr. 40 / 2023

24. Mai 2023 : Digital Tools - Uni lädt zu Carl Heymanns Patenttage 2023 am 26. Mai

Virtual und Augmented Reality sowie Digital Twins treiben Innovation und Produktangebot im medialen und privaten Sektor voran. Sie sind nicht nur unverzichtbare Bausteine der Industrie 4.0, sondern können auch für Unternehmen äußerst gewinnbringend sein. Entsprechend groß ist ihr Interesse, ihre Leistungen vor allem auch rechtlich zu schützen. Aus der Perspektive des Patentrechts stellt sich die Frage, ob das geltende Recht hierfür die nötigen Anreize setzt. Mit diesem Thema setzen sich am Freitag, 26. Mai, an der Uni die Osnabrücker Patenttage auseinander.

Digitale Tools wie Big Data, Künstliche Intelligenz, Augmented & Virtual Reality sowie Digital Twins treiben Innovation und Produktangebot im medialen und privaten Sektor voran. Sie sind nicht nur unverzichtbare Bausteine der Industrie 4.0, sondern können auch für Unternehmen äußerst gewinnbringend sein. Entsprechend groß ist ihr Interesse, ihre Leistungen vor allem auch rechtlich zu schützen. Aus der Perspektive des Patentrechts stellt sich die Frage, ob das geltende Recht hierfür die nötigen Anreize setzt. Mit diesem Thema setzen sich am Freitag, 26. Mai, an der Universität Osnabrück die Osnabrücker Patenttage auseinander.

Zum Hintergrund: Die Verbindung von realer und digitaler Welt weist ein erhebliches Potential auf, beschränkte Ressourcen effizient zu nutzen: Entfernungen können ohne Reisen überbrückt werden, Prototypen ohne den Einsatz von Rohstoffen erstellt und getestet werden, Produktionsanlagen mit geringerem Zeit- und Materialeinsatz betrieben werden.

Allerdings setzt die Entwicklung digitaler Tools ihrerseits eine kreative, erfinderische Tätigkeit und häufig ein erhebliches Investitionsvolumen voraus. „Digitale Tools sind im Patentrecht aber nicht nur für die Frage der Schutzfähigkeit von Bedeutung“, so die Osnabrücker Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Mary-Rose McGuire. „Sie können auch für die Recherche im Anmeldeverfahren und die Freedom to Operate-Analyse, also die Prüfung, ob der eigenen Tätigkeit fremde Schutzrechte entgegenstehen, eingesetzt werden. Genauso können sie Aufschluss über die Patentqualität geben oder für das Aufspüren von Patentverletzungen genutzt werden.“ Es liegt zudem nahe, solche Tools – sei es als Beweismittel oder in Form von Legal Tech – zukünftig auch im Verletzungsprozess einzusetzen.

Das Tagungsprogramm bildet das gesamte Spektrum von digitalen Tools im Patentrecht ab: Den Einstieg „Digitale Tools. Ein Blick ins Unternehmen: Einsatz Digitaler Tools in der Produktentwicklung“ macht Thomas Schueler, CEO der Halocline GmbH & CoKG Osnabrück. „Patentschutz für KI-Tools in der Praxis“ lautet die Überschrift eines Vortrages von Isabella Sommer-Zhang von der Kanzlei Heuking Kühn, Düsseldorf. Die Patentqualität im Digitalbereich aus Sicht der Wissenschaft behandelt Dr. Natalie Ackermann-Blome, Rechtsanwältin der Kanzlei Bird & Bird, Frankfurt am Main. Aus praktischer Sicht wird sich dieses Themas Dr. Thorsten Bausch, Patentanwalt der Münchner Kanzlei Hoffmann & Eitle, annehmen.

Neben aktuellen Berichten aus Rechtsprechung und Gesetzgebung stehen Fragen der Verwertung und Rechtsdurchsetzung im Mittelpunkt der Veranstaltung. „Uns ging es bei der Planung vor allem darum, den Blick nicht auf die kontrovers diskutierte Schutzfähigkeit für KI zu verengen, sondern ein breites Spektrum von Tools und deren praktische Einsatzmöglichkeiten aufzuzeigen“, so Prof. McGuire. Die Osnabrücker Patenttage mit diesem Fokus auf dem „Technologieschutz im Kontext“ finden seit 2018 an der Universität Osnabrück statt.

Weitere Informationen für die Redaktionen:
Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Uni Osnabrück
Fachbereich Rechtswissenschaften
Katharinenstraße 15, 49072 Osnabrück
Tel.: +49 541 969 4837
mary-rose.mcguire@uni-osnabrueck.de