Patentrecht, ab 4. Sem. Dipl. WF SP 3

10.631

Dozenten

Beschreibung

Wahlveranstaltung im Schwerpunktbereichsstudium (SPB 3)
Der Besuch wird für das 2. Schwerpunktsemester empfohlen
Die Vorlesung findet als Blockveranstaltung in der ersten Semesterhälfte statt (in der 2. Semesterhälfte folgt die VO Urheberrecht).

Teilnahmevoraussetzungen:
Besuch der Einführungsvorlesung Geistiges Eigentum im WS
Sie benötigen eine aktuelle (!) Gesetzesausgabe

Inhalt der Veranstaltung:
Behandelt werden die Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts, insbesondere Schutzvoraussetzungen, Inhalt und Schranken. Neben den klassischen Erfindungen wird auch der kontrovers diskutierte Schutz von Computerprogrammen sowie biotechnologischen Erfindungen besprochen. Einen weiteren Schwerpunkt bilden das Erteilungsverfahren sowie die Möglichkeit von Wettbewerbern, die Nichtigkeit geltend zu machen. Anhand bekannter Beispiele (z.B. Apple v. Samsung) wird aufgezeigt, dass die Balance zwi¬schen Erteilungs- und Nichtigkeitsverfahren Voraussetzung für die Förderung von Innovation und technischem Fortschritt ist; das Beispiel des Smart-Phone-Wars macht Fehlentwicklungen deutlich.
Im Rahmen der Vorlesung wird eine Exkursion zu einer Verhandlung des Patentsenats am OLG Düsseldorf angeboten.

Literaturempfehlungen:
Haedicke, Patentrecht, 3. Auflage 2015

Hinweis: Handouts und Übersichten werden während der VO ausgeteilt.
Sie sind nach Ende der Vorlesung am Lehrstuhl als Skript (gegen Ersatz der Kopierkosten) oder als Kopiervorlage erhältlich.
Am Ende des Semesters bieten Dr. Richter & Dr. Hessels, ROKH Düsseldorf, zur Vertiefung ein Workshop zum Patentrecht an, in dem sie aktuelle Fälle aus ihrer Praxis behandeln. Die Termine hierfür werden gesondert bekannt gegeben.

Weitere Angaben

Ort: 22/E25
Zeiten: Di. 14:00 - 16:00 (wöchentlich) - nur 1. Semesterhälfte
Erster Termin: Dienstag, 02.04.2019 14:00 - 16:00, Ort: 22/E25
Veranstaltungsart: Vorlesung (Offizielle Lehrveranstaltungen)

Studienbereiche

• Veranstaltungen > Rechtswissenschaft > Zivil- und Zivilverfahrensrecht