Aktuelles
McGuire, GRUR 2026, 4 : Das Modellgesetz für Geistiges Eigentum als Modell für das Datenrecht
Januar 2026
Neue Publikation in der GRUR zum Datenrecht und dem Modellgesetz für Geistiges Eigentum
Das Modellgesetz für Geistiges Eigentum ist entstanden durch das Herausarbeiten der übergreifende Grundsätze der sieben Sonderschutzgesetze. Dabei wurde das Recht nicht nur systematisiert, sondern auch für neue Wirtschaftsgüter geöffnet. Der Beitrag zeigt, dass in Bezug auf Daten dieselben Fragen auftreten und das Modellgesetz für ebendiese viele passende Antworten bereit hält.
Das Modellgesetz für Geistiges Eigentum als Modell für das Datenrecht - McGuire, GRUR 2026, 4
AGRITECHNICA in Hannover : Podiumsdiskussion zum Data Act auf der DLG-Expert Stage: Digital Farming
10. November 2025
Auf einer von Bitcom organisierten Podiumsdiskussion auf der Expertenbühne der DLG e.V. - Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft auf der AGRITECHNICA, der weltweit größten Fachmesse für Agrartechnologie, wurden Erkenntnisse über die Auswirkungen des Data Act für intelligente landwirtschaftliche Maschinen ausgetauscht.
Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke gab eine kurze Einführung in den Data Act und sprach dann über die Arbeit des AgriData-Observatory, das vom Deutschen Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) finanziert und von Prof. Dr. Mary-Rose McGuire und ihm geleitet wird.
Informationen zur Podiumsdiskussion:
Titel: Neue Spielregeln für Agrardaten: Was bringt der Data Act?
- Prof. Hans Schulte-Nölke, AgriData Observatory
- Peter Thoene, John Deere GmbH & Co. KG
- Johann Meierhöfer, Deutscher Bauernverband e.V.
- Dietrich Kortenbruck, Exatrek
- Moderation: David Kregler, Bitkom e.V.
Kolumne von Christa Hoffmanns in der AgrarZeitung : AgriData-Observatory und BMLEH-Musterbedingungen als Hilfestellung
16. September
In ihrer Kolumne zum Data Act hebt Dr. Christa Hoffmann die Bedeutung fairer Datenregeln für die Landwirtschaft hervor. Als wichtige Hilfestellung nennt sie unter anderem die vom BMLEH bereitgestellten Musterbedingungen sowie das AgriData-Observatory in Osnabrück, das die Umsetzung des Data Act in der Praxis juristisch begleitet und unterstützt.
Wir danken für die freundliche Erwähnung des AgriData-Observatory an der Universität Osnabrück.
Das AgriData-Observatory lädt ein nach Osnabrück : Veranstaltung zum Inkrafttreten des Data Act
15. September 2025
Bei der Veranstaltung stellte das Projektteam der Universität Osnabrück zentrale Ergebnisse vor und diskutierte gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis. Themen waren unter anderem die BMLEH-Musterbedingungen, der Vergleich mit den Vorschlägen der Europäischen Kommission sowie aktuelle Forschungsfragen und Praxiserfahrungen.
Die Veranstaltung bot einen kompakten Überblick über Rechte und Pflichten im Umgang mit Maschinendaten und erfreute sich über aktive Mitwirkung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Alle Unterlagen – von Programm bis Musterverträgen – stehen zum Download bereit.
Vorträge
- Zur Einführung des Data Act – Überblick über Rechte und Pflichten – Arbeit des AgriData-Observatory - Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Universität Osnabrück (PDF, 0.96 MB)
- Vergleich der Musterbedingungen des BMLEH und der Europäischen Kommission - Wiss. Mit. Annica Ahmann & Wiss. Mit. Leo Kohz, Universität Osnabrück (PDF, 696 kB)
- Aktuelle Forschungsfragen - Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Universität Osnabrück (PDF, 609 kB)
- Fragestellungen aus der Praxis - RA Dr. Thomas Nägele & RA Alexander Stolz, LL.M. (Dresden / Exeter), SZA Schilling, Zutt & Anschütz, Mannheim (PDF, 599 kB)
Unterlagen
BMLEH stellt Kurzinformation zur Verfügung : Chancen der EU-Datenverordnung im Agrarsektor nutzen
24. Juni 2025
Ab September gelten europaweit einheitliche, verbindliche Regelungen für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung. Zum schnellen Überblick über die wesentlichen Rechte und Pflichten in den typischen Verhältnissen der landwirtschaftlichen Praxis nach der EU-Datenverordnung für Akteure des Agrifood-Sektors stellt das BMLEH eine Kurzinformation zur Verfügung. Die Kurzinformation hat das European Legal Studies Institute an der Universität Osnabrück im Rahmen des vom BMLEH geförderten Projektes AgriData-Observatory für die Branche erstellt.
Das BMLEH unterstützt durch die Bereitstellung von Musterbedingungen für Verträge über Agrardaten die Vertragspraxis und fördert mit dem AgriData Observatory eine Beobachtungsstelle für Verträge über Agrardaten bei der Universität Osnabrück.
Mehr über die Kurzinformation und die BMEL-Musterbedingungen erfahren Sie hier und hier.
Kick-Off für das AgriData-Observatory : Zukunft der Vertragspraxis für Landwirtschaft 4.0
30. Januar 2025
Im Januar startete das Forschungsprojekt „AgriData-Observatory“ mit einer hybriden Auftaktveranstaltung im European Legal Studies Institute in Osnabrück.
Expertinnen und Experten aus Landwirtschaft, Rechtswissenschaft und Technik kamen vor Ort und online zusammen, um sich über aktuelle Herausforderungen und Chancen im Umgang mit den von smarten Landmaschinen generierten Daten auszutauschen.
Das Ziel des Projekts: Den Datenschatz zum Nutzen aller Beteiligten heben helfen.
Die Forschungsgruppe beobachtet und begleitet die aktuelle Vertragspraxis im Agrarsektor. Im Mittelpunkt stehen dabei folgende Fragen:
Was ist der status quo der Verträge über Daten von smarten Landmaschinen?
Wer nutzt die BMEL-Musterbedingungen und in welchem Umfang?
Welche Klauseln und Anwendungen erweisen sich als effektiv und effizient?
Wie kann die sektoreigene Fortentwicklung der Vertragsbedingungen gesichert werden?
Das Projekt wird die Vertragspraxis im Agrarsektor beobachten, die Einführung der Musterbedingungen begleiten, die Best Practices identifizieren und zusammenstellen und die selbstständige Adaption der Musterbedingungen kultivieren.
Mehr über das Projekt und die BMEL-Musterbedingungen erfahren Sie hier.
Grüne Woche in Hannover : Start der Projekte „AgriData-Observatory“ und „FarmSPT“ – Datensouveränität und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft durch faire Vertragsbedingungen und rechtskonforme Datenströme
20. Januar 2025
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir überreichte auf der „Grünen Woche“ in Berlin die Förderbescheide für die Forschungsprojekte „AgriData-Observatory“ und „FarmSPT“ an die Projektpartner. Für die Universität Osnabrück waren Prof. Dr. Mary-Rose McGuire und Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke vor Ort. Im Mittelpunkt der von der Forschungsstelle Recht und Datenökonomie durchgeführten Projekte steht die Umsetzung der neuen Europäischen Datenverordnung (Data Act) in die landwirtschaftliche Praxis.
Datensouveränität und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft durch faire Vertragsbedingungen und rechtskonforme Datenströme sichern
Start der Projekte „AgriData-Observatory“ und „FarmSPT“ am UOS Fachbereich Rechtswissenschaften.
Die Übergabe der Förderbescheide ist der offizielle Startschuss für die beiden Projekte. Im Gespräch mit dem Minister erläuterte Mary-Rose McGuire, dass der Data Act die Datensouveränität der Landwirte stärken soll. Dies kann aber nur gelingen, wenn die Landwirte ihre Rechte in den Verträgen mit den Herstellern wahren können. Hierzu sollen die „Musterbedingungen für Verträge über Agrardaten smarter Landmaschinen“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft einen entscheidenden Beitrag leisten. Das AgriData-Obvervatory beobachtet die Vertragspraxis der Hersteller und untersucht, inwieweit die Musterbedingungen zu fairen Verträgen beitragen. Hans Schulte-Nölke betonte, dass der Zugang der Landwirte zu den Agrardaten eine der Voraussetzungen für die Agrarwende zu mehr Nachhaltigkeit ist. Die Forschungsgruppe besteht aus Mary-Rose McGuire und Hans Schulte-Nölke sowie den wissenschaftlichen Mitarbeitern Annica Ahmann und Leo Kohz.
Auch das Projekt FarmSPT verfolgt das Ziel, die Anforderungen der neuen europäischen Datenrechtsgesetzgebung in rechtskonforme und praxistaugliche Lösungen für die Landwirtschaft 4.0 umzusetzen. Unter dem Dach des AgroTech Valley e.V. entwickeln Kooperationspartner aus Informatik, Landmaschinenbau und Rechtswissenschaft einen technischen Standard für die herstellerneutrale Verwaltung von Agrardaten. Dadurch soll die Interoperabilität zwischen verschiedenen landwirtschaftlichen Anwendungen, Landmaschinen und digitalen Werkzeugen verbessert werden. Zur Forschungsgruppe der Universität Osnabrück gehören neben Mary-Rose McGuire und Hans Schulte-Nölke die wissenschaftliche Mitarbeiter Paul Ahlrichs und Luc Döhner.
European Agricultural Data Governance Konferenz : Vortrag zum Thema »Smart Agricultural Machinery, Contract Design and General Terms and Conditions«
6. Dezember 2024
Auf der European Agricultural Data Governance Konferenz zu Datenrecht und Landwirtschaft in Freiburg präsentierten Professorin Mary-Rose McGuire und Professor Hans Schulte-Nölke einen Vortrag über die im Data Act vorgesehenen Musterbedingungen. Gemeinsam beleuchteten sie das daraus entstehende komplexe Vertragsnetzwerk und schlugen vor, bei den in der Landwirtschaft typischen Konstellationen auf bewährte Verfahren zurückzugreifen. Mit ihrem Ansatz, der sich auf das IP-Recht stützt, bieten sie eine nachhaltige Lösung für bestehende Herausforderungen.
DSAG-Personaltage : Vortrag von Prof. Dr. Mary-Rose McGuire zum Thema »Der Europäische Rechtsrahmen für KI«
4. April 2024
Professorin Mary-Rose McGuire hat bei den DSAG-Personaltagen den europäischen Weg zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz und Daten beleuchtet. Sie verwies darauf, dass der neue Rechtsrahmen auf Innovation und Grundrechte im Einklang abzielt. Europas Vorreiterrolle in ethischer, sicherer KI soll gestärkt werden. Mit der KI-Verordnung und dem Data Act setzt die EU auf klare Standards, die Chancen fördern und Risiken wie Diskriminierung oder Datenschutzverletzungen minimieren sollen. Die europäische Positionierung und Zukunft waren Thema des Vortrags.