Nr. 31 / 2003

18. Februar 2003 : Deutsches Chemikalienrecht in einem geeinten Europa - Neunte Osnabrücker Gespräche der Universität Osnabrück zum Thema Umweltrecht

2003 ist das "Jahr der Chemie". Nicht ohne Grund, denn: "Moderne Gesellschaften hängen vollständig von Chemikalien ab, die weltweite Produktion ist von einer Million Tonnen im Jahr 1930 auf gegenwärtig 400 Millionen Tonnen gestiegen", erläutert der Osnabrücker Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Hans-Werner Rengeling. Die Europäische Kommission hat in einem Weißbuch die Strategie für eine zukünftige gemeinschaftliche Chemikalienpolitik dargelegt. Mit ihr soll eine vorrangig nachhaltige Entwicklung ermöglicht werden. Darin sind Regelungsvorschläge enthalten, die auf den Neunten Osnabrücker Gesprächen des Instituts für Europarecht an der Universität Osnabrück am 27. und 28. Februar 2003 diskutiert werden.

"Die Europäische Kommission meint, dass die Chemikalienpolitik der Europäischen Union Schwächen aufweist, wobei das Problem allerdings nicht auf die Gemeinschaft beschränkt ist. Deshalb schlägt sie vor, die Behandlung von Altstoffen und neuen Stoffe zukünftig nach einem einheitlichen System zu regeln", so der Direktor des Instituts für Europarecht Prof. Dr. Rengeling. Dieses System wird REACH genannt, ein Akronym für Registration (Registrierung), Evaluation (Bewertung) und Authorization (Zulassung) von Chemicals (Chemikalien). Die Auswirkungen von REACH auf nationaler, europäischer und globaler Ebene stehen im Mittelpunkt der Tagung.

An den Neunten Osnabrücker Gesprächen nehmen eine Reihe renommierter Experten teil. Unter anderem wird Dr. Klaus Mittelbach vom Bundesverband der Deutschen Industrie über die Auswirkungen der EU-Stoffpolitik auf die deutsche Wirtschaft referieren. Ansätze einer globalen Chemikalienregelung stehen im Vordergrund des Vortrages von Prof. Dr. Gerd Winter von der Universität Bremen. Vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit spricht Regierungsdirektor Dr. Christian Meineke. Sein Thema lautet: "Auswirkungen der Reform auf das deutsche Chemikalienrecht". Über das REACH-System berichtet Prof. Dr. Wolfgang Köck vom Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle GmbH.

Weitere Informationen:
Prof. Dr. Hans-Werner Rengeling, Universität Osnabrück,
Fachbereich Rechtswissenschaften, Institut für Europarecht,
Martinistraße 8, 49069 Osnabrück
Tel. (0541) 969-4505, Fax (0541) 969-4509
e-mail: Hans-Werner-Rengeling@uni-osnabrueck.de