Nr. 49 / 2001

19. April 2001 : Fachleute diskutieren über Emissionshandel als Instrument des Klimaschutzes - Institut für Europarecht: 8. Osnabrücker Gespräche zum deutschen und europäischen Umweltrecht

Mit dem Kyoto-Protokoll von 1997 hat sich die Europäische Union (EU) dazu verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen um acht Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Dazu beitragen soll – als wesentlicher Bestandteil einer gemeinschaftlichen Strategie – der Emissionshandel. Mit den rechtlichen Grundlagen eines Systems zum An- und Verkauf jeweils zugewiesener Emissionsmengen, das vom Jahr 2005 an auf EU-Ebene und ab 2008 weltweit eingeführt werden soll, beschäftigen sich die 8. Osnabrücker Gespräche zum deutschen und europäischen Umweltrecht, die das Institut für Europarecht der Universität Osnabrück unter der Leitung von Prof. Dr. Hans-Werner Rengeling am 26. und 27. April 2001 veranstaltet. Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik werden zu dem Themenkomplex "Klimaschutz durch Emissionshandel" Stellung nehmen. Zu der Veranstaltung werden rund 150 Teilnehmer erwartet.

Prof. Rengeling: "Das Kyoto-Protokoll legt den Emissionshandel als zentrales Instrument des Klimaschutzes fest, Einzelheiten zur Realisierung eines solchen Handelssystems bleiben hier jedoch offen." Anliegen der Tagung werde es sein, in diesem Zusammenhang die zentralen rechtlichen Fragen zu erörtern. In einführenden Referaten werden Franzjosef Schafhausen vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Berlin) und Dr. Enno Harders von der Europäischen Kommission (Brüssel) über die Grundlagen aus deutscher und aus europäischer Sicht berichten. Ein "Statement aus der Sicht der Industrie" gibt Dr. Joachim Hein vom Bundesverband der Deutschen Industrie (Berlin). Weitere Tagungsbeiträge beschäftigen sich mit verfassungsrechtlichen Aspekten sowie mit dem Anlagengenehmigungsrecht als Ordnungsrahmen. Darüber hinaus wird es um eine völkerrechtliche Beurteilung des Emissionshandels gehen. Die Veranstaltung wird von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt gefördert.

Informationen im Internet: http://www.jura.uni-osnabrueck.de/Institut/EuR/Lauf-Proj.html

Kontaktadresse:
Prof. Dr. Hans-Werner Rengeling
Universität Osnabrück, Fachbereich Rechtswissenschaften, Institut für Europarecht
Martinistraße 8, 49069 Osnabrück, Tel. (0541) 969-4505, Fax (0541) 969-4509