Nr. 227 / 2012

17. September 2012 : Organisierte Kriminalität und Terrorismus - Rechtswissenschaftler und Richter aus Taiwan und Deutschland sprachen über eine Neujustierung des Strafrechts

Organisierte Kriminalität und Terrorismus stellen nicht nur Ermittler und Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen, sondern auch die Justiz. Strafrechtsprofessoren, Richter und Angehörige der Strafverfolgungsbehörden erörterten beim 2. Deutsch-Taiwanesischen Strafrechtsforum an den Universitäten Osnabrück und Trier, ob das Strafrecht vor diesem Hintergrund neu justiert werden muss. Veranstaltet wurde das Forum vom Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) der Universität Osnabrück und dem Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht der Universität Trier (ISP).

Organisierte Kriminalität und Terrorismus stellen nicht nur Ermittler und Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen, sondern auch die Justiz. Strafrechtsprofessoren, Richter und Angehörige der Strafverfolgungsbehörden erörterten beim 2. Deutsch-Taiwanesischen Strafrechtsforum an den Universitäten Osnabrück und Trier, ob das Strafrecht vor diesem Hintergrund neu justiert werden muss. Veranstaltet wurde das Forum vom Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) der Universität Osnabrück und dem Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht der Universität Trier (ISP).

Der Justizminister Taiwans, Yung-Fu Tseng, reiste mit einer hochrangig besetzten Delegation von Staatsanwälten und Diplomaten nach Osnabrück, um die Vorträge zu diesen aktuellen Themen zu verfolgen. In seinem Grußwort betonte er den großen Einfluss des deutschen Strafrechts auf die Rechtsentwicklung in Taiwan und hob die gemeinsamen Bemühungen bei der Verfolgung grenzüberschreitender Kriminalität hervor.

Prof. Dr. Jürgen Stock, Vizepräsident des Bundeskriminalamtes, berichtete von »60 Jahren Verfolgung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus durch das Bundeskriminalamt« und ZEIS-Direktor Prof. Dr. Arndt Sinn (Universität Osnabrück) über die »Vorverlagerung der Strafbarkeit« bei diesen Tatbeständen.

Zum Auftakt der Konferenz in Trier beschrieb ISP-Direktor Prof. Dr. Mark Zöller die »verschwimmenden Grenzen zwischen Terrorismus und organisierter Kriminalität«. Sein taiwanesischer Kollege Prof. Dr. Hsiao-Wen Wang stellte die Frage nach der Notwendigkeit eines »Sonderrechts für Terrorismus und Organisierte Kriminalität«, und Jan Gericke, Richter am Bundesgerichtshof, beleuchtete »neue Tendenzen in der Rechtsprechung zur ausländischen kriminellen oder terroristischen Vereinigung.«

Der Dialog soll im kommenden Jahr beim 3. Staatsrechtsforum in Taiwan fortgesetzt werden. Die Veranstaltung wurde von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanziell unterstützt.