Nr. 235 / 2017

28. November 2017 : Forschung zum Geistigen Eigentum an der Uni Osnabrück wird Grundlage für chinesische Gesetzgebung

Das Centrum für Geistiges Eigentum der Universität Wuhan/China will Forschungsergebnisse von Professorinnen und Professoren des Fachbereichs Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück zur Grundlage für die Gesetzgebung in China machen.

Für 2020 ist ein neues chinesisches Zivilgesetzbuch geplant. Darin sollen Regelungen zum Schutz Geistigen Eigentums verankert werden. Ein Modellgesetzbuch zum Geistigen Eigentum, das Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens und Prof. Dr. Mary-Rose McGuire im Jahr 2012 veröffentlicht haben, soll dafür in die chinesische Sprache übersetzt und als Arbeitsunterlage benutzt werden. Das deutsche Forschungsprojekt war wegen seines vorbildlichen Gesetzgebungsvorschlags bereits 2014 mit dem ersten Preis der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung ausgezeichnet worden.

Ein neu entworfener Allgemeiner Teil soll nach dem Osnabrücker Vorschlag die bestehenden deutschen Gesetze zum Urheberrecht, Patentrecht und Markenrecht verklammern und in einem einheitlichen Gesetzbuch zusammenfassen. Als erster ausländischer Staat hat Estland das Osnabrücker Modellgesetzbuch für seine Gesetzgebung benutzt. Nunmehr greift die renommierte Universität Wuhan den Vorschlag ebenfalls auf.

Weitere Informationen für die Redaktionen:
Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens, Universität Osnabrück
Fachbereich Rechtswissenschaften
Katharinenstraße 17, 49076 Osnabrück
hahrens@uni-osnabrueck.de