Nr. 164 / 2017

01. September 2017 : „Transpose Pharma“: ZEIS der Uni Osnabrück und empirica legen EU-Kommission Abschlussbericht zur Studie vor

Das Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien der Universität Osnabrück (ZEIS) sowie die Forschungsgesellschaft empirica legen am 11. September 2017 der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der EU-Kommission in Brüssel ihren Abschlussbericht vor. »Damit wird eine erste Grundlage für ein harmonisiertes Arzneimittelstrafrecht in der EU geschaffen«, sagt Prof. Dr. Arndt Sinn, der die Studie am ZEIS leitete.

Erforscht wurde, inwieweit das Sanktionensystem in den Mitgliedstaaten den Umsetzungsvorgaben in Artikel 118a der Richtlinie 2001/83/EG entspricht. Eingeführt wurde die Norm durch die sogenannte „Fälschungsrichtlinie“ 2011/62/EU, die bei Arzneimitteln die Sicherung der legalen Lieferkette vor dem Eindringen von Fälschungen zum Ziel hat.

Prof. Sinn erläutert den Hintergrund: »Bereits seit Jahren gewinnt das Phänomen der Arzneimittelkriminalität aufgrund der zunehmenden Bedeutung des Internetversandhandels sowie angesichts enormer Gewinnspannen erheblich an Attraktivität für international operierende kriminelle Vereinigungen. Vor diesem Hintergrund einer enormen Gefährdung der Zivilgesellschaft durch Arzneimittelfälschungen konnte unser vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördertes und im Jahr 2016 erfolgreich abgeschlossenes ALPhA-Forschungsprojekt nachweisen, dass die gravierende Divergenz gerade auch im nationalen Arzneimittelstrafrecht der 28 EU-Mitgliedstaaten dringend aufgelöst werden muss. Mit unserer aktuellen Studie können wir darauf aufbauen und zeigen, dass trotz diverser Umsetzungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten weiterhin Harmonisierungsbedarf und entsprechend Handlungsdruck auch auf europäischer Ebene besteht, nicht zuletzt, um insbesondere die internationale Rechtshilfe im Wege der Europäischen Ermittlungsanordnung (EEA) zu erleichtern.«

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Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn, Universität Osnabrück
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