Nr. 66 / 2017

27. März 2017 : Wissenschaft trifft Politik - Parlamentarischer Abend in Berlin über globale Fluchtbewegungen

Langanhaltende Flüchtlingssituationen als Folge gewaltsamer Konflikte, fehlgeleitete Flüchtlingshilfe und ein Umsteuern im politischen Umgang mit Flüchtlingen waren am vergangenen Mittwoch (22.3.) Themen des parlamentarischen Abends in Berlin. Die Wissenschaftler des Instituts für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück und des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC) diskutierten mit Bundestagsabgeordneten und geladenen Gästen die Herausforderungen der europäischen Flüchtlingspolitik.

Die Zahl der Flüchtlinge ist nicht nur in Europa, sondern weltweit seit Jahren hoch. So mussten im Jahr 2015 etwa zwölf Millionen Menschen auf Grund von Kriegen oder Verfolgung fliehen. 80 Prozent der weltweit Schutzsuchenden konnten schon länger als ein Jahr nicht in ihre Heimat zurückkehren; bei 6,7 Millionen Menschen (zehn Prozent) führten die aktuellen Vertreibungskrisen dazu, seit mehr als fünf Jahren im Exil leben zu müssen.

Benjamin Etzold (BICC) berichtete vor den Abgeordneten, dass langanhaltende Flüchtlingssituationen das Ergebnis dauerhafter gewaltsamer Konflikte, fehlgeleiteter Flüchtlingshilfe und mangelnder Aufnahmebereitschaft sind. »Menschen, die seit Jahren unter sehr schwierigen Bedingungen und ohne Zugang zu Bildung und Arbeit in Flüchtlingslagern leben, brauchen neue Perspektiven. Die Grundvoraussetzung für ihre Rückkehr ist ein dauerhafter Frieden und Rechtssicherheit in den Herkunftsregionen. Ist eine Rückkehr nicht möglich, müssen alternative Wege gefunden werden«, erklärte Etzold. Er fordert bessere Bedingungen für eine lokale Integration und die Umsiedlung von mehr Schutzsuchenden aus den Flüchtlingslagern nach Europa, Nordamerika und Australien. Zudem müsste es ihnen ermöglicht werden, ihre familiären Netzwerke zu nutzen, um auf legalem Weg nach Europa einzureisen.

Das Scheitern des humanitären Flüchtlingssystems und die Zunahme an Asylsuchenden in Europa leitete in den letzten Jahren ein Umsteuern im politischen Umgang mit Flüchtlingen ein. Olaf Kleist (IMIS) stellte aktuelle, gegenläufige Trends der globalen und europäischen Flüchtlingspolitik vor. Während einerseits Flüchtlingsrechte unterminiert werden, um vermeintlich mehr staatliche Kontrolle über den Zugang zu Schutz zu erlangen, übernehmen andererseits Zivilgesellschaft und lokale Politik eine zentrale Rolle bei der Aufnahme und beim Schutz von Flüchtlingen.

»Die aus der Krise der Flüchtlingspolitik entstehende neue flüchtlingspolitische Ordnung birgt Risiken und Gefahren, aber auch neue Chancen für den Flüchtlingsschutz«, betonte Kleist. Die deutsche Flüchtlingspolitik müsse die weitreichenden Konsequenzen neuer Ansätze bedenken, um dem demokratischen Anspruch von Flüchtlingsschutz gerecht zu werden.

Verena Schulze-Palstring (IMIS) stellte schließlich den Gästen die Ziele und Arbeitsweise des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Verbundprojekts »Flucht: Forschung und Transfer« vor.

Die Deutsche Stiftung Friedensforschung hatte zum parlamentarischen Abend eingeladen, der unter der Schirmherrschaft von Stefan Müller, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Bildung und Forschung, stand. »Der Abend verdeutlichte, dass es ein großes Interesse an einem Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik im Themenfeld Flucht und Flüchtlingspolitik gibt«, so Kleist.  

Weitere Informationen für die Medien:
Dr. Olaf Kleist, Anke Riss, Universität Osnabrück,
Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS),
Neuer Graben 19/21, 49069 Osnabrück,
Tel. +49 541-969-4426
E-Mail: imis@uni-osnabrueck.de

Bonn International Center for Conversion (BICC),
Susanne Heinke, Head of Public Relations,
Pfarrer-Byns-Straße 1, 53121 Bonn,
Phone: +49-228-911 96-44,
E-Mail: pr@bicc.de