Forschungsprojekte

International Forum on Crime and Criminal Law in the Global Era (IFCCLGE)

Das Internationale Forum über Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung hat das Ziel eine weltweite Zusammenarbeit und den Austausch der am Forum beteiligten Wissenschaftler zu ermöglichen. Inhaltlich sollen Rechtsgrundsätze entwickelt werden, welche die Menschenrechte schützen und die Sicherheit in der Welt sowie die soziale Stabilität bei der Bekämpfung des transnationalen organisierten Verbrechens und des Terrorismus fördern.

Zur Unterstützung des Forums wurde eine internationale Stiftung gegründet, die das Forum in den nächsten zehn Jahren tragen wird. Damit wurde eine in dieser Form einzigartige Plattform geschaffen, die es Strafrechtswissenschaftlern und Praktikern aus aller Welt ermöglicht, einmal pro Jahr zusammenzukommen, sich zu gemeinsamen Herausforderungen wie Organisierter Kriminalität, Terrorismus oder auch den Grundfragen der Verbrechenslehre auszutauschen und durch einen gegenseitigen Lernprozess gemeinsam an Lösungsvorschlägen zu arbeiten. Die Arbeit des Generalsekretärs Bingsong He(Universität Peking) wird in Zukunft durch insgesamt zehn renommierte Fachvertreter ihrer Heimatländer unterstützt. Hierbei handelt es sich um Grand Justice Jiachen Liu (chinesisches Festland), Professor Chongmin Duan (Taiwan), Generalprokurator Chaoming He (Macao), Professor Xavier Raufer (Frankreich), Professor G. Robert Blakey (USA), Professor Madoka Nagai(Japan), Professor Pino Arlacchi (Italien), Professor Arndt Sinn (Deutschland), Professor Kommessarov (Russland)und Profe

siehe hierzu den Tagungsbericht:

Petry, Daphne: Safety of Food and Drugs- Das sechste Forum zum Thema Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung vom 25.10.-27.10.2014 in Peking, China

 5th Session, 2013

siehe hierzu den Tagungsbericht:

Petry, Daphne: Anti-Corruption: the severity, causes and countermeasures of the global corruption- Das fünfte Forum zum Thema Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung vom 26.10.-28.10.2013 in Peking, China, in:  Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS), 2/2014, S. 95 - 96

 4th Session, 2012

siehe hierzu den Tagungsband:

Sinn, Arndt (Hrsg.): Menschenrechte und Strafrecht, Beiträge zur 4. Sitzung des International Forum on Crime and Criminal Law in the Global Era (IFCCLGE), ISBN 978-3-8471-0184-0; 2013. ca. 132 Seiten, gebunden,  zur Verlagsseite

 3rd Session, 2011

siehe hierzu den Tagungsbericht:

Ihwas, Saleh R.: Basic Trend of Worldwide Terrorism and Countermeasures in the Post-Bin Laden Era - Das dritte Forum zum Thema Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung vom 29.10.-31.10.2011 in Peking, China, in:  Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS), 1-2/2012, S. 44 - 45

siehe auch die Sonderausgabe des German Law Journal Vol. 13 No. 9, Pages 1013 - 1145 ( zum Inhalt als pdf)

 2nd Session, 2010

siehe hierzu auch den Tagungsband und -berichte:

He, Bingsong/Liu, Yanping (Hrsg.), New Philosophy of Crime and Punishment in the Era of Globalization, Band 1 (chinesisch) und Band 2 (englisch), Peking 2011, ISBN 978-7-80219-961-3

Sinn, Arndt: China auf dem Weg zur Abschaffung der Todesstrafe?, Second Session of the International on Crime and Criminal Law in the Global Era (IFCCLGE) vom 30.10.-1.11.2010 in Peking, in: Goltdammer´s Archiv für Strafrecht (GA), Heft 2/2011, S. 110 - 111 ( Zum Beitrag als pdf Datei)

Pintaske, Patrick M.: Neue Strafrechtstheorie zur Abschaffung der Todesstrafe in China – Second Session of the “International Forum on Crime and Criminal Law in the Global Era (IFCCLGE)” vom 30. Oktober bis 1. November 2010 in Peking, China, in:   Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS) 4/2011, S. 272-273.

 1st Session, 2009

siehe hierzu auch den Tagungsband und -berichte:

He, Bingsong/Liu, Yanping (Hrsg.), Organized Crime and Its Countermeasures in the Era of Globalization, Peking 2010, ISBN 978-7-80219-759-6

Sinn, Arndt/Zöller, Mark A.: Erstes internationales Forum über Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung vom 24. bis 26. Oktober 2009 in Peking, in: Goltdammer´s Archiv für Strafrecht (GA), Heft 1/2010, S. 44 - 46 ( Zum Beitrag als pdf Datei)

Mavany, Markus: Erstes internationales Forum über Kriminalität und Strafrecht im Zeitalter der Globalisierung vom 24. bis 26. Oktober 2009 in Peking - Ein Tagungsbericht, in: Kriminalistik 2010, S. 254 ff.

Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum an der staatlichen Universität Kaohsiung

6. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum in der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Vom 6. bis 8. September 2017 wird in der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland in Berlin das 6. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Mark A. Zöller, Universität Trier, Herrn Prof. Dr. Robert Esser, Universität Passau, und Herrn Prof. Dr. Arndt Sinn, Universität Osnabrück, stattfinden. Mit veranstaltet wird das Forum von der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutsch-Taiwanesischen Juristenvereinigung.

Unter dem Generalthema „Reform der Vermögensabschöpfung“ werden hochrangige und renommierte Referenten aus Wissenschaft und Praxis aus beiden Ländern gemeinsam miteinander diskutieren.

Die Tagung beginnt am 6. September 2017 in der Taipeh Vertretung mit einem Begrüßungsempfang. An den beiden darauffolgenden Tagen sind Vorträge zu dem Generalthema und anschließende Diskussionen angesetzt.

 Das Tagungsprogramm können Sie hier einsehen.

5. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum in Kaohgsiung und Tainan

Vom 29. September bis zum 1. Oktober 2015 fand zum fünften Mal in Folge das deutsch-taiwanesische Strafrechtsforum statt. Strafrechtswissenschaftler und -wissenschaftlerinnen aus den beiden Ländern treffen sich seit 2010 jedes Jahr abwechselnd in Deutschland und in Taiwan, um über aktuelle Fragen des Strafrechts zu diskutieren. In diesem Jahr haben die Veranstalter das Leitthema „Sicherheit und Freiheit, Alte Herausforderungen im modernen Strafrecht“ gewählt. Am Rande der Tagung fand eine Expertenanhörung zur Vermögensabschöpfung im Justizministerium in Taipeh statt. Prof. Dr. Arndt Sinn beantwortete Fragen der Verfassungsrichter sowie hochrangiger Staatsanwälte zu Einziehung und Verfall im deutschen Strafrecht.

4. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum in der Taipeh Vertretung in Berlin zum Thema "Lebensschutz im Strafrecht"

Vom 8. September bis zum 12. September 2014 fand in den Räumlichkeiten der Taipeh Vertretung in Berlin das 4. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum statt. Veranstaltet wurde die Tagung durch das Zentrum für Europäische Strafrechtsstudien (ZEIS) und das Institut für Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht der Universität Trier. Finanziell unterstützt wurde die Veranstaltung durch die deutsche Forschungsgemeinschaft, die Deutsch-Taiwanesische Juristenvereinigung und die Forschungsstelle Human Rights in Criminal Proceedings der Universität Passau (HRCP).

In diesem Jahr widmeten sich die Teilnehmer dem Generalthema "Lebensschutz im Strafrecht". Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Abschaffung der Todesstrafe in Taiwan und den Reformbestrebungen der Tötungsdelikte in Deutschland ist dieser Themenbereich von ganz besonderer Aktualität. Das Generalthema wird dabei von den Teilnehmern aus nahezu allen erdenklichen Blickwinkeln beleuchtet. So referierte Professor Dr. Sinn über "Hemmschwellen bei Tötungsdelikten", Professor Dr. Robert Esser (Passau) widmete sich in seinem Referat dem Recht auf Leben in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Mit dogmatisch eindringlicher Tiefe trug Professor Dr. Wang über den Strafgrund der Sterbehilfe vor. Ein Highlight bot das Referat von Professor Dr. Eser zum Thema "Tötungsdelikte im Wandel des deutschen Strafrechts: Zwischen Heiligkeit und Qualität des Lebens". Neue Ansätze zur Notwehr präsentierte Professor Dr. Ku in seinem Vortrag über das Notwehrrecht als als Grenze des Lebensschutzes. Diese und viele weitere Referate sowie zahlreiche anregende und auf höchsten fachlichem Niveau geführte Diskussionen zeugen von der herausragenden Qualität des Forums.

Grußworte wurden am ersten Tagungstag unter anderem von dem Staatssekretär im Ministry of Justice der Republik Taiwan Dr. Chen-Huang Wu, der Botschafterin der Republik Taiwan Agnes Hwa-Yue Chen, Ministerialdirigent im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz Dr. Bernhard Böhm, der vortragenden Legationsrätin Erster Klasse im Auswärtigen Amt Ute König und dem Vorsitzenden der Deutsch-Taiwanesischen Juristenvereinigung Dr. Jan Grotheer gehalten.

Am Ende der viertägigen Veranstaltung sprachen die Professoren Sinn und Zöller wohl allen Teilnehmern aus der Seele, wenn sie in ihren Schlussbetrachtungen die kollegiale, ja geradezu freundschaftliche Atmosphäre und das hohe fachliche Niveau dieses bilateralen Austausches lobten und ihre Absicht bekräftigten, sich im nächsten Jahr wieder, dann aber in Taiwan, zu treffen und die Arbeit dort fortzusetzen.

3. Deutsch-taiwanesisches Strafrechtsforum an der National University Kaohsiung (Kaohsiung), Nationale Cheng Kung University (Tainan) und der National Cheng Chi University (Taipeh)

Vom 24. September bis zum 27. September fand an drei Universitätsstandorten in Taiwan das 3. Deutsch-taiwanesische Strafrechtsforum statt. Auf Einladung der Professoren Dres. Jiuan-Yih Wu, Hsiao-Wen Wang und Jyh-Huei Chen haben zahlreiche WissenschaftlerInnen zu ausgewählten Fragen des Strafrechts, Strafverfahrensrechts, Euuropäischen Strafrechts sowie zur Internationalen Rechtshilfe vorgetragen. Damit setzt sich die bisher erfolgreiche und zuverlässige Zusammenarbeit, die mit dem 1. Strafrechtsforum 2011 in Taiwan begann und 2012 in Trier und Osnabrück weitergeführt wurde, auch in diesem Jahr fort.

Hochrangige Regierungsdelegation beim Zweiten Deutsch-Taiwanesischen Strafrechtsforum

Vom 30.8. bis zum 5.9.2012 fand an den Universitäten Trier und Osnabrück das 2. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Mark A. Zöller, Universität Trier und Herrn Prof. Dr. Arndt Sinn, Universität Osnabrück, ZEIS, statt. Zu dem Thema „Neujustierung des Strafrechts vor dem Hintergrund der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus“ trafen sich Strafrechtswissenschaftler aus Taiwan und Deutschland in den beiden Universitätsstädten.

Organisierte Kriminalität und Terrorismus stellen nicht nur Bedrohungen für die Gesellschaft, sondern auch Herausforderungen an die Gesetzgebung dar, wodurch im Falle eines aktionistischen und emotionalen Umgangs die Gefahr von Einbußen an rechtsstaatlichen Gewährleistungen droht. Vor diesem Hintergrund erörterten auf der von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Veranstaltung Strafrechtsprofessoren, Richter und Angehörigen der Strafverfolgungsbehörden über neue Lösungsansätze zur Verfolgung von Organisierter Kriminalität und Terrorismus.

Neben diesen Experten waren zur Tagung auch hochrangige Vertreter aus der Politik angereist, sodass auch der Austausch zwischen Kriminalpolitik und Strafrechtswissenschaft gewährleistet war. In Trier wurde das Forum durch eine Vertreterin des Auswärtigen Amtes aus Berlin begrüßt. Der Justizminister Taiwans, Herr Yung-Fu Tseng, reiste mit einer hochrangig besetzten Delegation von Staatsanwälten und Diplomaten nach Osnabrück, um die Vorträge zu diesen aktuellen Themen zu verfolgen. In seinem Grußwort betonte der Minister den großen Einfluss des deutschen Strafrechts auf die Rechtsentwicklung in Taiwan, und er hob die Bedeutung des 2. Deutsch-Taiwanesischen Strafrechtsforums für die gemeinsamen Bemühungen bei der Verfolgung grenzüberschreitender Kriminalität hervor.

Alle Beteiligten hoffen, dass mit den vielseitigen und interessanten Referaten während der Arbeitssitzungen und den zahlreichen Gesprächen unter Wissenschaftlern und Praktikern ein fruchtbarer Boden für den weiteren Austausch geschaffen wurde. Die Kooperation „Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum“ versteht sich als die Plattform gemeinsamer strafrechtlicher Forschungen der Länder Taiwan und Deutschland. Das 3. Strafrechtsforum wird im nächsten Jahr in Taiwan stattfinden.

Erstes deutsch-taiwanesisches Strafrechtsforum an der staatlichen Universität Koahsiung

Akzeptanz der Rechtsprechung durch Laienbeteiligung?

Das erste deutsch-taiwanesische Strafrechtsforum an der staatlichen Universität Kaohsiung (18./21.3.2011) begann mit einem Vortrag vor dem Judicial Yuan, dem Verfassungsgericht Taiwans, in Taipeh.

Zum Auftakt des von Prof. Dr. Yiuan-Yih Wu (Kaohsiung) organisierten ersten deutsch-taiwanesischen Strafrechtsforums referierten Prof. Dr. Mark Zöller (Trier) und Prof. Dr. Arndt Sinn (Osnabrück) über die Beteiligung von Laienrichtern (Schöffen) im deutschen Strafverfahren. Auf Einladung des Präsidenten des Judicial Yuan, Hau-Min Rai, stellten beide Referenten das deutsche System einer von der Regierung eingesetzten Kommission zur Reform des Strafrechts sowie Praktikern und Wissenschaftlern vor. Es bleibt abzuwarten, ob sich in Taiwan die Laienbeteiligung durchsetzen wird. Die vom Vizepräsidenten des Judicial Yuan, Yeong-Chin Su, geleitete rege Diskussion nach dem Vortrag zeigte jedoch, dass man einem System zuneigt, dass dem deutschen Schöffensystem möglicherweise vergleichbar ist. Die Tagung wurde im Anschluss an der Staatlichen Universität Kaohsiung mit Themen zum Straf- und Strafprozessrecht fortgesetzt.

 Zur Homepage von Prof. Dr. Yiuan-Yih Wu (Kaohsiung)

Internationaler Arbeitskreis Strafrecht (IAK)

Bedeutende WissenschaftlerInnen aus Europa und anderen Teilen der Welt bilden den "Internationalen Arbeitskreis Strafrecht (IAK)". Dieser Forschungsverbund ging im Jahr 2021 aus dem "Europäischen Arbeitskreis zu rechtlichen Initiativen gegen organisierte Kriminalität (EAK+)" hervor. Ziel dieses Arbeitskreises war es, die Strafrechtsentwicklung in Europa und in anderen Teilen der Welt in Bezug auf die rechtlichen Verfolgungsmöglichkeiten darzustellen und zu vergleichen. Aus den Forschungen der Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen sind bisher vier umfangreiche Veröffentlichungen von Landesberichten mit jeweils einem rechtsvergleichenden Querschnitt hervorgegangen. Die Ergebnisse eines der umfangreichsten Projekte des EAK+ zu Jurisdiktionskonflikten wurden in einer Datenbank aufgearbeitet.

In den letzten Jahren hat der Verbund seine Forschungen auch auf andere Gebiete ausgedehnt, weshalb im Jahr 2021 der EAK+ in den IAK umbenannt wurde. Damit ist allein eine thematische Ausweitung ohne regionale und personelle Umstrukturierung verbunden.

Zuletzt wurde vom IAK das Projekt "Die Verjährung als Herausforderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Strafsachen" bearbeitet und Teile der Ergebnisse werden in einer Datenbank der interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

• GROPP, W. (Hrsg.) (1993): Besondere Ermittlungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität. edition iuscrim, Bd. S36, Freiburg i. Br., 898 Seiten. vergriffen

• GROPP, W. & HUBER, B. (Hrsg.) (2001): Rechtliche Initiativen gegen organisierte Kriminalität. edition iuscrim, Bd. S84, Freiburg i. Br., 991 Seiten.

• GORSKI, A./HOFMANSKI, P. (Hrsg.) (2006): The European Arrest Warrant and its Implementation in the Member States of the European Union.

•  GROPP, W./SINN, A. (Hrsg.) (2007): Organisierte Kriminalität und kriminelle Organisationen. Präventive und repressive Maßnahmen vor dem Hintergrund des 11. September 2001, Nomos Verlag, 683 Seiten.

•  SINN, A. (Hrsg.) (2012): Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender Kriminalität. Conflicts of jurisdiction in cross-border crime situations, V&R unipress Verlag, 620 Seiten.

Die Forschungsarbeiten begannen mit finanzieller Unterstützung der Thyssen-Stiftung mit einem Kolloquium in Leipzig (28.-31. März 1996), auf dem Überblicksreferate zur legislatorischen Aktivität in neun Ländern der EU, in der Schweiz, den USA und der Türkei gehalten wurden. Gleichzeitig wurde ein "Europäischer Arbeitskreis zu rechtlichen Initiativen gegen die organisierte Kriminalität" gegründet, um die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu intensivieren. In der aktuellen Veröffentlichung werden 13 Länder (Dänemark, Deutschland, England & Wales, Estland, Frankreich, Italien, Österreich, Polen, Russland, Schweiz, Türkei, Ungarn, USA) und die Maßnahmen der EU vorgestellt und in einem Querschnitt rechtsvergleichend miteinander verglichen. Hinzu kommen Berichte aus der Wirtschaft, der Polizei sowie der Justizpraxis.

Zu den Tagungen des Arbeitskreises:

•  17. bis 18. September 2020, Konferenz zu Vorschlag für einheitliche Verjährungsfristen von Straftaten in der EU mit Teilnehmenden aus 14 Ländern an der Viadrina.
•  August 2011 in Osnabrück, Zweite Internationale Projekttagung zum Thema: "Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender Organisierter Kriminalität - Ein Rechtsvergleich zum Internationalen Strafrecht"
•  2. bis 5. August 2010 in Osnabrück, Erste Internationale Projekttagung zum Thema: "Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender Organisierter Kriminalität - Ein Rechtsvergleich zum Internationalen Strafrecht" ( zum Programm;  zum Plakat;  zu Presseberichten)
• 2006: European W
•  26. September bis 2. Oktober 2004 in Gießen zum Thema: "Organisierte Kriminalität und kriminelle Organisationen - präventive und repressive Maßnahmen vor dem Hintergrund des 11. September 2001"
•  22. bis 29. September 2001 in Izmir/Türkei zum Thema: "Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität im Rechtsstaat - Möglichkeiten und Grenzen"

Meilenstein der Sicherheitsforschung Deutschlandweit umfangreichstes Forschungsprojekt zur Organisierten Kriminalität startet an der Universität Osnabrück

Organisierte Kriminalität ist ein bedeutsames Thema in der deutschen und europäischen Kriminalpolitik sowie im öffentlichen Diskurs. Mit der Entwicklung neuer Technologien, der Etablierung neuer Märkte und mit vielfältigen gesellschaftlichen und rechtlichen Veränderungen unterliegt Organisierte Kriminalität jedoch einem stetigen Wandel, der einer ebenso flexiblen und zeitgemäßen Antwort der Strafverfolgungsbehörden bedarf. Ziel eines neuen Forschungsprojekts an der Universität Osnabrück ist es, das Phänomen der „Organisierten Kriminalität 3.0“ ganzheitlich und insbesondere rechtlich zu erfassen, seine Strukturen und Bedrohungspotentiale zu analysieren und Strategien zur Prävention und Repression zu entwickeln. 

Hierzu treffen ab dem 1. Oktober 2020 unter der Koordination des Osnabrücker Zentrums für Europäische und internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) unter Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn eine Vielzahl von Partnern aus Wissenschaft und Praxis zusammen. Gefördert durch Mittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im Programm „Forschung für die zivile Sicherheit“, stellt das dreijährige Projekt das in Deutschland größte seiner Art dar und ist ein Meilenstein der Sicherheitsforschung. Beteiligt sind neben dem ZEIS auch:

• das Institut für Wirtschaftsstrafrecht der Universität Osnabrück
• das Institut für Kriminologie der Universität Tübingen
• die Deutsche Hochschule der Polizei
• das Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie
• die Landeskriminalämter Baden-Württemberg und Brandenburg
• die Generalzolldirektion
• die Generalstaatsanwaltschaften Frankfurt a.M. und Rheinland-Pfalz/Koblenz
• die Staatsanwaltschaften Düsseldorf und Darmstadt.

„Entscheidend ist es, dem Wandel der Zeit gerecht zu werden und den Blick für die gegenwärtigen Entwicklungen und Bedrohungen im Bereich der Organisierten Kriminalität zu schärfen“, betont Prof. Sinn zum Projektauftakt. „Hierfür bedarf einer Überprüfung unserer Sicherheitsstrategie, ausgehend von der rechtlichen Erfassung des Phänomens bis hin zur Prozessanalyse in der Praxis“. Zu diesem Zweck bedient sich die bundesweite Forschungskooperation eines interdisziplinären methodischen Ansatzes, der rechtliche, empirische und strategische Gesichtspunkte vereint. Aus einer rechtlichen Perspektive wird das Forschungsprojekt auf der Grundlage der erhobenen Daten eine strafrechtliche Definition der Organisierten Kriminalität entwerfen und die Verbindungen zur Wirtschaftskriminalität herausarbeiten. Aus empirischer und technischer Sicht wird es ein umfassendes OK-Lagebild erstellen sowie ein Unterstützungsprogramm (Crawler) zur Aufspürung von OK-typischen Verhaltensweisen im Internet entwickeln. Vor einem kriminalstrategischen Hintergrund soll sodann das von Organisierter Kriminalität in Zukunft ausgehende Bedrohungspotential für die Bevölkerung abgeschätzt und die damit zusammenhängenden Arbeitsprozesse und Möglichkeiten im Ermittlungsverfahren bewertet werden, um den sich ergebenden Anpassungsbedarf in der Sicherheitsarchitektur Deutschlands zu ermitteln.

Informationen für die Redaktionen:
Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn, Universität Osnabrück 
Fachbereich Rechtswissenschaften
Heger-Tor-Wall 14, 49074 Osnabrück
Tel.: +49 541 969 6133

Study on the transposition measures of Member States in relation to the pharmaceutical legislation (Art. 118a of Directive 2001/83/EC)

EU-Kommission veröffentlicht Studie über die Umsetzungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Arzneimittelgesetzgebung

Die EU-Kommission hat eine u.a. am Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) unter der Leitung von Prof. Dr. Arndt Sinn erarbeitete Studie publiziert und einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Vytenis Andriukaitis, der EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, mahnt die Mitgliedstaaten, dass gefälschte Arzneimittel tödlich sein können und sie deshalb die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher ergreifen sollen. In dem Bericht werden die Maßnahmen beschrieben, die die Mitgliedstaaten zur Umsetzung, Durchführung und Durchsetzung von Artikel 118a der Fälschungs-Richtlinie bisher getroffen haben, und es werden relevante Informationen über die Wirksamkeit dieser Maßnahmen gesammelt und bewertet. Sie enthält: Die in jedem Mitgliedstaat geltenden Sanktionen, einen Überblick über die Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten, eine Bewertung der Wirksamkeit der Maßnahmen, Empfehlungen zur Verbesserung der Verwirklichung der Ziele der Richtlinie.Die Studie ist in den Bericht der Kommission eingeflossen, der dem Europäischen Parlament und dem Rat im Januar 2018 übermittelt wurde.

 Hier können Sie weitere Informationen einsehen

ZEIS Konsortialpartner in Studie der EU-Kommission

Im Sommer 2017 hat ein neu gebildetes Konsortium, bestehend aus technopolis group, empirica und ZEIS, den Zuschlag für eine Studie bekommen, welche von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben wurde.

Hintergrund dieser Studie („Transpose Pharma“) ist, dass die Kommission bis zum 02.01.2018 dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht übermitteln muss, der eine Übersicht über die Umsetzungsmaßnahmen der Mitgliedsstaaten in Bezug auf Art. 118a der Richtlinie 2011/62/EU und eine Beurteilung der Wirksamkeit dieser Maßnahmen enthält.

Ziel der Studie ist zu erheben, welche nationalen Maßnahmen durchgeführt wurden um Art. 118a der Richtlinie 2011/62/EG umzusetzen. Im Konkreten soll erforscht werden, welche Arten von Sanktionen (Strafrechtliche, Verwaltungsrechtliche und Zivilrechtliche) diesbezüglich in den unterschiedlichen Mitgliedstaaten vorhanden sind.

Das ZEIS kann für dieses Projekt zum Teil auf die Ergebnisse des ALPhA-Projekts aufbauen, welches im letzten Juni erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Eine Vielzahl der Länderexperten aus ALPhA, sowie alle Mitarbeiter des ZEIS, die schon für ALPhA arbeiteten, sind auch an „Transpose Pharma“ beteiligt.

Technology against crime (TAC Forum)

Welche Rolle kann Technologie bei der Verfolgung von Kriminalität spielen? Welche Risiken gilt es heute zu erkennen, um in der Zukunft Sicherheitslücken zu schließen, und wie können die Rechte der Bürger bereits gegenwärtig in einer mehr und mehr vernetzten Welt gesichert werden. Diese und viele weitere Fragen zu beantworten ist Ziel des neu unter der Federführung von INTERPOL und des Innenministeriums Frankreichs gegründeten TAC-Forums, das erstmals vom 8.-9. Juli in Lyon tagte. Mehr als 50 Länder entsendeten insgesamt mehr als 500 Delegierte nach Lyon, unter ihnen 20 Minister und hochrangige Persönlichkeiten aus der Praxis. Prof. Dr. Arndt Sinn gehört dem scientific commitee an. Während der Tagung nahm er dazu Stellung, wie Technologie die Rechte auf ein faires Verfahren sichern kann.

Forschungsprojekt zu Grenzen der Vorverlagerung der Strafbarkeit in einem Tatstrafrecht – Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des ungarischen und deutschen Strafrechts

Das sys­tem­kri­ti­sche Poten­zial des Begriffs »Vor­ver­la­ge­rung« für die Straf­rechts­dog­ma­tik.

Wenn in der Strafrechtswissenschaft von »Vorverlagerung der Strafbarkeit« die Rede ist, dann meist in einem systemkritischen Zusammenhang. Das Strafrecht scheint von Vorverlagerungstendenzen durchdrungen zu sein und der Tatbegriff nur noch als eine leere Hülse im System zu fungieren. Die Möglichkeiten des Gesetzgebers, aus kriminalpolitischen Erwägungen »Taten vor Taten« zu beschreiben, um »Gefährdungen vor Verletzungen« in einem möglichst frühen Stadium begegnen zu können, scheinen grenzenlos zu sein. Das deutsche und das ungarische Strafrechtssystem legen jeweils den Begriff »Tat« als Fixpunkt für das Strafrecht fest. Es herrschen aber unterschiedliche Versuchsbegriffe. Die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den beiden Strafrechten sowie die übereinstimmenden Beobachtungen einer Vorverlagerung der Strafbarkeit in beiden Ländern haben zu einer gemeinsamen rechtsvergleichenden Forschung geführt. Die im veröffentlichten Projektband versammelten Beiträge sind das Ergebnis dieses zweijährigen Forschungsprojekts.

Projektband:

Sinn, Arndt/Gropp, Walter/Nagy, Ferenc (Hrsg.)

Grenzen der Vorverlagerung in einem Tatstrafrecht

Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des deutschen und ungarischen Strafrechts,

1. Auflage, Göttingen 2011, 683 Seiten, gebunden, 78,90 € [D], ISBN 978-3-89971-868-3

Weitere Informationen zu den einzelnen Projekttagungen:

• Zweite Projekttagung:  Deutsch-Ungarische Tagung 2010 vom 24.-29.11. in Szeged, Ungarn

• Erste Projekttagung:  Deutsch-Ungarische Tagung 2009 vom 03.12. - 08.12. in Osnabrück

gefördert durch den

Komparative Studie des chinesisch-russischen Verbrechenstheoriesystems und des deutsch-japanischen Verbrechenstheoriesystems - Peking/ China im November 2008

Vom 01. November bis zum 03. November 2008 fand in Peking das 1. internationale rechtsvergleichende Seminar zu den Verbrechenstheoriesystemen Chinas, Russlands, Deutschlands und Japans statt.

Neben den vier Hauptberichterstattern aus China, Russland, Japan und Deutschland wurden auch Wissenschaftler aus Spanien, Taiwan, Uruguay, Brasilien, Hongkong und Frankreich eingeladen. 

Prof. Dr. Arndt Sinn erstattete den Deutschlandbericht.

Transnational Inquiries and the Protection of Fundamental Rights in Criminal Proceedings

nternationale Forschergruppe diskutiert über die Zukunft transnationaler Zusammenarbeit in Strafsachen

Auswirkungen der Liberalisierung des Internethandels in Europa auf den Phänomenbereich der Arzneimittelkriminalität (ALPhA)

ZEIS führt Forschungsverbund zur Arzneimittelkriminalität

Rechtswissenschaftler der Universität Osnabrück initiieren überregionalen Forschungsverbund

Mit einem Gesamtvolumen von rund 1,7 Millionen Euro fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung einen überregionalen Verbund zur Erforschung internetgestützter Arzneikriminalität. Federführend dabei sind Rechtwissenschaftlerinnen und –wissenschaftler der Universität Osnabrück.

Arzneimittelkriminalität ist ein Wachstumsmarkt. Er umfasst unter anderem den Handel mit Arzneimittelfälschungen oder nicht zugelassenen Medikamenten, das Sportdoping sowie den illegalen Einsatz von Tierarzneimitteln. Mehr und mehr illegale Medikamente kommen über illegale Vertriebswege auf den Markt und gefährden das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung. Die Gewinnmargen sind hoch. Schätzungen zufolge wird durch illegale Fälschungen jährlich ein Umsatz von weltweit 75 Mrd. US-Dollar erzielt. Demgegenüber scheitert die grenzüberschreitende Strafverfolgung nicht selten an der unübersichtlichen Rechtslage.

Am Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) wurde unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Arndt Sinn eine Projektskizze erarbeitet. Ziel der Forschung ist es, die Auswirkungen der Liberalisierung des Internethandels auf das Phänomen der Arzneimittelkriminalität ganzheitlich sowie inter- und intradisziplinär zu erforschen. Deshalb wird in den nächsten zwei Jahren am ZEIS, dem European Legal Studies Institute (Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke), dem Institut für Wirtschaftsstrafrecht (Prof. Dr. Roland Schmitz) sowie dem Institut für Kommunal- und Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Bernd J. Hartmann, LL.M.) zusammen mit weiteren Partnern die Rechtslage aufbereitet, untersucht und bewertet.

Zu den externen Partnern gehören die FH der Polizei Sachen, Wirtschaftsunternehmen (Lilly Deutschland), die Berufsverbände ABDA und BVDVA sowie das Bundeskriminalamt. Am Fraunhofer Institut werden die technischen Möglichkeiten erforscht, um die Schäden durch Arzneimittelkriminalität präventiv zu verhindern und illegale Vertriebswege frühzeitig zu erkennen. Die Kombination von Datenerhebung, Datenauswertung und Datengegenüberstellung ermöglicht die Aufstellung eines auf einer belastbaren Grundlage basierenden Kataloges von Handlungsempfehlungen, um nach zwei Jahren eine effektivere Bekämpfungsstrategie vorschlagen zu können.

Weitere Informationen für die Medien:
Prof. Dr. Arndt Sinn, Universität Osnabrück 
Fachbereich Rechtswissenschaften 
Heger-Tor-Wall 14, D-49069 Osnabrück 
Tel. +49 541 969 6133

OCED Task Force on Charting Illicit Trade (TF-CIT)

3. OECD-Treffen der Task Force Illicit Trade in Paris

Vom 30. März 2015 bis zum 31. März 2015 trafen sich in der OECD-Zentrale in Paris Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft sowie Gesandte der Mitgliedstaaten und NGOs, um zum dritten Mal über die globalen Herausforderungen bei der Verfolgung und Verhinderung des illegalen Handels zu diskutieren. Prof. Dr. Arndt Sinn ist Mitglied der Task Force und nahm an den Beratungen teil. Die Diskussionen machten deutlich, dass der illegale Handel mit Arzneimitteln zu den attraktivsten Betätigungsfeldern krimineller Organisationen gehört und auch Verbindungen zum Terrorismus nicht länger ausgeschlossen werden können. Die Ergebnisse der Diskussionen werden unmittelbar in das ALPhA-Projekt einfließen.

Dies ist der aktuelle Beitrag von Prof. Dr. Arndt Sinn.

Zum zweiten Mal tagte die von der OECD eingesetzte Task Force zum Thema illegaler Handel in Paris. Vom 5.3.-7.3.2014 diskutierten zahlreiche Staatenvertreter und Experten internationaler Organisationen, NGOs und der Wirtschaft über eine Strategie zur Verhinderung und Verfolgung des illegalen Handels.

Prof. Dr. Arndt Sinn stellte anlässlich dieses Treffens ein gemeinsam von ihm, Prof. Dr. Alain Bauer und Prof. Dr. Xavier verfasstes Strategiepapier vor, das Eingang in die kommenden Beratungen der OECD gefunden hat.

Erstes deutsch-japanisch-koreanisches Strafrechtssymposium zu Cybercrime

In diesem Jahr findet das 1. Deutsch-japanisch-koreanisches Strafrechtssymposium zu Cybercrime vom 2. bis 4. September 2013 im Senatssitzungssaal des Schlosses in Osnabrück statt. An der rechtsvergleichenden Tagung sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Deutschland, Japan und Korea beteiligt. Die Veranstaltung hat mit „Cybercrime“ ein höchst aktuelles Thema zum Gegenstand, das als ein grenzüberschreitend auftretendes Kriminalitätsphänomen in rechtsvergleichender Perspektive erforscht werden soll. Die Innovation des Symposiums besteht darin, Möglichkeiten zu finden, das Phänomen einzuschränken.

Forschungsprojekt zu Jurisdiktionskonflikt bei grenzüberschreitender Organisierter Kriminalität - Ein Rechtsvergleich zum Internationalen Strafrecht

Wenn mehrere Staaten nach Maßgabe ihres nationalen Strafanwendungsrechts hinsichtlich derselben Tat eines Täters die Strafgewalt für sich beanspruchen, entstehen Jurisdiktions- bzw. Strafgewaltkonflikte. Sie bergen ein zwischenstaatliches Konfl iktpotential, das es nicht nur in einem »Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts« zu vermeiden gilt. Zwei Modelle zur Lösung von Jurisdiktionskonflikten bietet dieser Band.

Zur Datenbank "Synoptischer Vergleich nationaler Strafanwendungsrechte/Jurisdiktionsrechte" gelangen Sie  hier (http://www.zeis.eak-ok.de).

Projektband:

Sinn, Arndt (Hrsg.)

Jurisdiktionskonflikte bei grenzüberschreitender Kriminalität - 

Conflicts of jurisdiction in cross-border crime situations

Ein Rechtsvergleich zum Internationalen Strafrecht -
A comparative law study on international criminal law

2012. ca. 600 Seiten, gebunden
ca. € 70,90 D / € 72,90 A / SFr 94,90
ISBN 978-3-89971-974-1
 

Beschreibung des Forschungsprojektes:

Die grenzüberschreitende Strafverfolgung gehört insbesondere in Fällen von organisierter Kriminalität und Terrorismus zu den Topthemen auf der Agenda der Europäischen Union. Wie die „Globalisierung der Strafverfolgung“ in effektiver, aber auch koordinierter und rechtsstaatlicher Weise rechtlich abzusichern ist, bedarf umfangreicher Forschungsarbeiten. Deshalb wurde zwei Jahre am Zentrum für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien (ZEIS) unter der Leitung von Prof. Dr. Arndt Sinn ein Regelungsmechanismus erarbeitet, der Vorbild für eine europäische Initiative sein soll.

Herausragenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus 17 Ländern und 4 Kontinenten sowie Experten aus Justiz und Polizei haben eine rechtsvergleichende Studie zu „Jurisdiktionskonflikten bei grenzüberschreitender Kriminalität“ erarbeitet. Unter ihnen Frau Denisa Fikarová, die das Dossier für die CZ-Präsidentschaft zum Rahmenbeschluss der Europäischen Union zu Kompetenzkonflikten verhandelt hat sowie Dr. Hans-Holger Herrnfeld, Mitglied bei Eurojust.

Die Supervision der erarbeiteten Regelungsmodelle wurde von Prof. Dr. Dr. hc. mult. Albin Eser, dem emeritierten Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg/Br, geleistet.

Weitere Informationen zu den einzelnen Projekttagungen (einfach anklicken):

•  Zweite Projekttagung vom 4. bis 6. August 2011 in Osnabrück
•  Erste Projekttagung vom 2. bis 5. August 2010 in Osnabrück

Neue Rezension in russischer Sprache zum Projekt Jurisdiktionskonflikte in Russland erschienen:

•  Die Rezension in russischer Sprache und englischen Übersetzungen finden Sie hier

Gefördert durch die:

Deutsch-Italienisches Institutssymposium

4. Deutsch-Italienisches Institutssymposium: Digitalisierungstrends der organisierten Kriminalität auf Sizilien

Der langjährigen Tradition des wissenschaflichen Austauschs folgend, besuchten Herr Prof. Dr. Arndt Sinn und das Team des Forschungsprojekts  OK 3.0 am ZEIS die Universitäten Messina

und Palermo. Zusammen mit Herrn Prof. Dr. Stefano Ruggeri, Frau Dr. Paola Maggio und weiteren Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen aus Italien sowie Vertretern der italienischen Carabinieri, diskutierten der Verbund über aktuelle Entwicklungen im Bereich Cybercrime und organisierte Kriminalität. Hierbei zeigten die Teilnehmer aktuelle Bedrohungen und Trends in Bezug auf Kryptowährungen, NFTs und autonome Systeme auf und diskutierten über  Lösungsansätze und Bekämpfungsstrategien.

3. Deutsch-Italienisches Institutssymposium auf Sizilien

Eine kleine Tradition setzt sich fort: Bereits zum dritten Mal veranstaltete Herr Prof. Dr. Arndt Sinn mit seinen italienischen Kollegen das dem europäischen Strafrecht und der Rechtsvergleichung gewidmete Symposium. Unter dem Titel „Europeanization of Criminal Law and Individual Guarantees in Criminal Proceedings“ hielten Studenten und Mitarbeiter der Universitäten Osnabrück, Messina und Palermo Vorträge zu verschiedenen Themenbereichen des europäischen Strafrechts.

Der im Jahr 2011 mit Herrn Prof. Dr. Stefano Ruggeri von der Universität Messina begonnene fachliche Austausch unter Einbindung von Studenten und Mitarbeitern wurde in Osnabrück 2012 durch die Teilnahme der Universität Palermo bereichert, die durch Herrn Prof. Dr. Giuseppe Di Chiara und Frau Dr. Paola Maggio vertreten wird.

Bei dem diesjährigen Besuch auf Sizilien trafen sich Angehörige der drei Fakultäten zunächst in Messina, wo der erste Teil des Seminars stattfand.Der zweite Teil der Tagung wurde in der Universität Palermo abgehalten, die auf eine bereits über 300jährige Geschichte zurückblicken kann.

Herr Professor Sinn hielt im Rahmen des Symposiums eine Vorlesung zum Deal im deutschen Strafprozess und zeichnete die Entwicklung dieser Regelung bis zur jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach.

Alle Beteiligten sind sich einig, dass dieser gelungenen Veranstaltung noch viele weitere gemeinsame Treffen folgen sollen und der Austausch auf fachlicher Ebene eine große Bereicherung für Studierende darstellt und die Erfahrung der Wissenschaftskultur eines anderen Landes wertvolle Einblicke gewährt.

2. Deutsch-Italienisches Institutssymposium am ZEIS

Vom 22.-23.11.2012 fand in Osnabrück das 2. Institutssymposium unter Beteiligung des ZEIS und den Strafrechtsinstituten der Universitäten Messina und Palermo statt.

Nach 2011 trafen sich die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Studenten in diesem Jahr in Osnabrück, um über Organisierte Kriminalität und deren Verfolgung zu diskutieren.

Das 3. Institutssymposium wird 2013 in Palermo und in Messina stattfinden.

1. Deutsch-Italienisches Institutssymposium in Messina

Im November 2011 fand auf Sizilien das erste Treffen deutscher und italienischer Wissenschaftler und Studenten der Universität Osnabrück und der Universitäten Messina und Palermo statt.

Korruptionsvortragsreihe an der National Taiwan University (Taipei) und der National Cheng Kung University (Tainan)

Korruptionsvortragsreihe an der National Taiwan University (Taipei) und der National Cheng Kung University (Tainan)

Im Mittelpunkt einer von Prof. Dr. Tse-lung Chen, Prof. Dr. Georg Gesk und Prof. Dr. Hsiao-Wen Wang an der National University Taiwan und der National Cheng Kung University organisierten Vortragsreihe standen vom 27.5.2013 bis 31.5.2013 Fragen zur Korruptionsverfolgung und –prävention. Experten u.a. aus Deutschland diskutierten mit Wissenschaftlern und Praktikern aus Asien über verschiedene Strategien. Eine Anhörung im Parlament sowie ein Konferenztag im Justizministerium rundeten die Gespräche ab. Auf besonderes Interesse sind dabei die von Prof. Dr. Arndt Sinn vorgeschlagenen Präventionsstrategien gestoßen.

Weitere Infos unter:

 http://www.twgreatnews.com/home/news_pagein.php?iType=1008&n_id=37121

 http://newstaiwan.com.tw/index.php?menu=newst&ms=3&nnid=142831

 http://www.taiwannews.com.tw/etn/news_content.php?id=2236611

 http://news.sina.com.tw/article/20130529/9717324.html

 http://news.sina.com.tw/article/20130529/9717324.html http://mobile.n.yam.com/m/news.php?id=20130529520872

 http://mobile.n.yam.com/m/news.php?id=20130605534875

 http://news.tnn.tw/news.html?c=2&id=70370

 http://news.tnn.tw/news.html?c=2&id=70370 http://iservice.libertytimes.com.tw/liveNews/news.php?no=814876&type=%E7%A4%BE%E6%9C%83

 http://iservice.libertytimes.com.tw/liveNews/news.php?no=814876&type=%E7%A4%BE%E6%9C%83 http://appweb.cna.com.tw/WebM/List/aSOC/201305290178.aspx

Während der Vortragsreihe empfing der Justizminister die Teilnehmer: